2016 – Thema B – Marc Fähndrich


Der Blick der EU

Die Europäische Kommission analysiert im Rahmen des Euro­päischen Semester die Notwendigkeit großer Re­for­men für Europa und Österreich. Im Rahmen der Länder­empfehlungen 2016 und dem als Basis dienenden Länder­bericht (s.u.), werden sehr genau die strukturellen Schwächen der Mitgliedstaaten der EU beschrieben. Gemein­sam mit den im Rat organisierten Nationalstaaten und dem Europäischen Parlament werden für jedes Land große Herausforderungen definiert, deren Lösung eine gesamt­europäische Dimension hat.

In Österreich behindern neben den hohen Staats­schulden, inkongruente Kompetenzen und Fiskal­be­ziehungen zwi­schen Bundes- und Landesebene sowie eine schlechte Ein­bin­dung von Frauen und Migranten die wirt­schaftliche und gesell­schaftliche Entwicklung. Das Pen­sions­­system benötigt in seiner Finanzierung mehr Nach­­haltigkeit. Auch leistet sich Österreich ein teures und in­effizientes Gesund­heitssystem. Über­regulierung und büro­­kratische Hemm­nisse stehen Investitionen im Wege.

In meiner Funktion versuche ich die Brüsseler Ebene einer stärker koordinierten EU-Wirtschaftspolitik mit der österreichischen Betrachtungsweise zusammen­zu­bringen. Ich berichte regelmäßig nach Brüssel über Reform­vor­schläge aus Österreich und die dazugehörige politsche Diskussion. Darüberhinaus versuche ich aber auch, die versteckten Motivlagen zu ergründen, warum große Reformen nicht angegangen werden. Hierzulande erläutere ich den Mehr­wert der neuen wirtschafts­politi­schen Architektur der EU und der abgeleiteten Initiativen (Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion).

Empfehlungen für Österreich:
http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-9223-2016-INIT/en/pdf

Länderbericht:
http://ec.europa.eu/europe2020/pdf/csr2016/cr2016_austria_en.pdf

 


Über Marc Fähndrich

Wirtschaftswissenschaftler, seit 2000 EU-Beamter. Langjähriger stv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, verschiedene Funktionen in Brüssel. Seit 2012 verantwortlich bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien für den Bereich "Wirtschaftspolitik und Europäisches Semester“. [Foto: © APA-Fotoservice Tanzer]