2018 – Richard Kühnel


Souveränität, Solidarität und Subsidiarität
Österreich im 21. Jahrhundert: fest verankert in der Europäischen Union, als dessen aktives Mitglied es globale Entwicklungen und seine eigene Zukunft mitgestaltet. Vorhandene Stärken sind unsere Hochtechnologie- und Forschungskapazitäten, eine anpassungsfähige mittelständische Wirtschaftsstruktur, eine auf sozialen Ausgleich bedachte Gesellschaftsordnung und hochwertige natürliche Ressourcen. Herausforderungen liegen in der nachhaltigen Verknüpfung unseres industriellen Erfolgsmodells mit der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz. Die größten Risiken liegen vielleicht im Politischen: eine anschwellende Polarisierung auch unserer Gesellschaft und die Zunahme radikaler Strömungen am Rande oder außerhalb des politischen Spektrums.
Politisch wird es auf die Feineinstellung dreier Faktoren ankommen, die das Zusammenleben innerhalb der Republik und im europäischen Rahmen prägen: Souveränität, Solidarität und Subsidiarität. Im Gedenkjahr an 1918 und 1618 müsste klar sein, dass die Souveränität hoheitlichen Handelns keine statische Größe ist, sondern die bestmögliche Wahrung der Werte, Prinzipien und Interessen einer Gemeinschaft zum Ziel haben soll. In der entstehenden geopolitischen Ordnung (oder alternativ drohenden Unordnung) wird auch Österreich seine souveräne Handlungsfähigkeit im europäischen Verband bündeln müssen, um dieses Ziel zu erreichen. In diesem Kontext ist auch Solidarität zu verstehen, als Vertrauensvorschuss aus Eigeninteresse innerhalb der Gemeinschaft – Kommune, Staat, oder eben Europa. Bei der Zuordnung, welche Entscheidungen dabei von wem zu treffen sind, hilft intelligente, nicht ideologische Subsidiarität. Wie sehr kommt es auf kritische Größe


Richard Kühnel

Über Richard Kühnel

Studium der Rechtswissenschaften, anschl. Diplomatischer Dienst, u.a. in Tokio, New York und Wien. 2004 bis 2008 im Kabinett der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik Dr. Benita Ferrero-Waldner, danach Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich und seit 2014 Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. [Foto: © Elke A. Jung-Wolff]