Zeit für eine „Keep it simple, stupid“-Debatte zur österreichischen Verteidigungspolitik
Ist Österreich ein aktiver und verlässlicher Partner bei der Weiterentwicklung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik innerhalb Europas?
Als Auslandsösterreicher erkenne ich in der Antwort auf diese Frage eklatante Unterschiede in der Fremd- und Eigenwahrnehmung: Im westlichen Ausland hat Österreich nach wie vor den Ruf eines sicherheitspolitischen Trittbrettfahrers, eingehüllt im Deckmantel der de facto nicht mehr existierenden Neutralität, während in politischen Kreisen innerhalb des Landes die sogenannte Brückenbauerfunktion der Republik unterstrichen wird. Die Wahrheit liegt wie immer zwischen diesen zwei Polen.
Dass Österreich mehr für die eigene Sicherheit und die des gesamten Kontinents tun muss, steht aber außer Frage. Ich bin daher für eine neue Grundsatzdebatte zur österreichischen Verteidigungspolitik, die laut dem „KISS“-Prinzip („Keep it simple, stupid“) grundlegende Fragen stellen sollte. Zum Beispiel, warum braucht Österreich ein Heer und eine Luftwaffe? Was genau sind Österreichs sicherheitspolitische Interessen im Ausland und ist es wert, für diese Interessen im Ernstfall das Leben österreichischer Staatsbürger zu riskieren?
Die größten politischen Fehlentscheidungen mit der nachhaltigsten Wirkung passieren immer dann, wenn Entscheidungsträger, sei es aus Scham, Desinteresse oder Detailversessenheit, es nicht wagen, grundsätzliche Fragen zu stellen. Das kann sich vor allem in der Verteidigungspolitik, die langfristig und strategisch über einzelne Legislaturperioden hinaus klug geplant werden sollte, als großer Nachteil erweisen.