2020 – Johannes Hahn


// Die Europäische Union ist immer an Krisen gewachsen //

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große und bisher unbekannte Herausforderungen. Sie stellt nicht nur unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften, sondern auch die Art, wie wir leben und arbeiten, auf eine harte Probe. Gleichzeitig hat die Corona-Pandemie einmal mehr den Mehrwert der Europäischen Union verdeutlicht. Eine Pandemie wie Covid-19 kann nur durch gemeinsame Anstrengungen bewältigt werden. In der schlimmsten Krise seit ihrem Bestehen hat die Europäische Union mit der Verabschiedung ihres ehrgeizigen Aufbauplans durch den Europäischen Rat Handlungsfähigkeit, Solidarität und ihre Fähigkeit zu konstruktiven Kompromisslösungen unter Beweis gestellt. Das ist ein wichtiges Signal des Vertrauens an die BürgerInnen und UnternehmerInnen der Union. In einer Phase tiefer Verunsicherung haben die politischen Verantwortungsträger der EU ihre Zuversicht klar zum Ausdruck gebracht, dass diese Krise nur durch gemeinsames Handeln bewältigt werden kann.
Kein Nationalstaat kann die Krise alleine bewältigen. Das betrifft eine Vielzahl unterschiedlicher Bereiche: von der Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Lebensmitteln, über die Rückholung von Touristen bis zur Abstimmung bei Grenzschließungen sowie im Bemühen um die möglichst rasche Erforschung, Herstellung und gerechte Verteilung eines wirksamen Impfstoffes. Die Europäische Kommission setzt an allen Fronten an, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Mit beispiellosen Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene werden die Gesundheitssysteme der Mitgliedsländer unterstützt, Menschenleben geschützt und gerettet und die sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie abgefedert.
Um die entstandenen Schäden zu beheben, Aufschwung und Beschäftigung anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schützen, hat die Europäische Union mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“ sowie dem adaptierten mehrjährigen Finanzrahmen für 2021–2027 schnelle und zukunftsweisende Schritte gesetzt. Dabei handelt es sich nicht nur um das bisher größte, je von der Europäischen Union verabschiedete Finanzpaket mit einem Gesamtvolumen von 1,8 Billionen Euro. Mit dem ambitionierten Finanzpaket garantieren wir, dass weiterhin die benötigten Mittel für so wichtige Bereiche wie die Entwicklung der Regionen, für Forschung und Entwicklung, die Landwirtschaft sowie innere und äußere Sicherheit zur Verfügung stehen. Der innovative, temporäre Aufbauplan erhöht die finanzielle Feuerkraft des traditionellen mehrjährigen EU-Budgets. Aber es geht nicht nur um die Größenordnung der zur Verfügung stehenden Mittel, die der Dimension dieser Krise angemessen ist. Die Verwendung der Mittel ist an strategische Ziele geknüpft wie etwa den Green Deal oder die Digitalisierung, wodurch sichergestellt wird, dass in die Modernisierung, Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft investiert wird. Es geht also nicht nur um die Überwindung der Krise, sondern darum, sie als Chance zu begreifen, um Europa fit für die Zukunft zu machen. Die Europäische Union ist immer an Krisen gewachsen und ich bin überzeugt, dass dies selbst angesichts der Covid-19-Pandemie wieder der Fall sein wird, wenn wir uns in unseren Entscheidungen und Handlungen vom gemeinsamen europäischen Interesse leiten lassen. Die gegenwärtige Krise hat mehr denn je verdeutlicht, wie wichtig europäische Solidarität ist. Letztendlich profitieren alle Länder, Regionen, Städte und – am wichtigsten – die Bürgerinnen und Bürger davon.