2020 – Iris Eisenberger


// Disruptive digitale Welten versus konservierende Verfassungsrechtssysteme? //

Algorithmen entscheiden über unsere Arbeits-, Ver­siche­rungs- und Kreditmöglichkeiten; Simulationen werden ein­ge­setzt, um Verkehrsabläufe zu prognostizieren; sta­tistische Model­lierungen helfen dabei, Verbrechen zu bekämpfen und auf Naturkatastrophen zu reagieren. Kurzum, technologische Innovationen erzeugen disruptive digitale Welten, die unser Zusammenleben verändern und fordern. Davon erfasst sind sowohl bestehende Wirtschafts- und Industriestrukturen als auch das Rechts­system. Das (Verfassungs-)Rechtssystem wird in diesen Zusammenhängen oft als Mittel zur Konservierung des Status quo, ja sogar als Innovationshemmnis schlecht­hin wahrgenommen, leistet tatsächlich aber einen wesent­lichen Beitrag, Innovationen gesellschaftlich und wirt­schaftlich zu integrieren. Diese Spannung zwischen Innovation und Recht ist ein Auftrag, die österreichische institutionelle Verfasstheit im 21. Jahrhundert neu zu denken.